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(ots) /- Novum im Anti-Terror-Kampf: Am Donnerstag, 22. August 2019, hat die Polizeidirektion Oldenburg eine praktische Großübung zur Abwehr von terroristischen Gefahren in der Nordsee durchgeführt. Bei der Übung unter der Bezeichnung NITEX (Niedersächsische Terrorismusabwehr Exercise) sah das Szenario einen geplanten Anschlag auf die Hafenanlagen in Wilhelmshaven vor - dabei wurde die Polizei erstmalig bei der Bewältigung einer angenommenen terroristischen Bedrohungslage im maritimen Bereich von der Bundeswehr unterstützt. "Ein Terror-Anschlag wie der des heutigen Szenarios ist trotz der sorgfältigen Arbeit der Sicherheitsbehörden nie ausgeschlossen. Umso wichtiger war diese Übung, um für ein solches Szenario bestmöglich vorbereitet zu sein und die Menschen schützen zu können. Wir haben heute in einer sehr ungewöhnlichen Situation alle relevanten Systeme der Sicherheitsbehörden erfolgreich getestet", sagte der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, der die NITEX vor Ort verfolgte. Unter Führung der für die Bewältigung von maritimen Bedrohungslagen im niedersächsischen Küstengebiet verantwortlichen Polizeidirektion Oldenburg waren zahlreiche Bundes- und Landesbehörden sowie Einsatzorganisationen an der Übung beteiligt: Wasserschutzpolizeiinspektion Oldenburg, Nordverbund des Spezialeinsatzkommandos (SEK), GSG 9, Bundespolizei, Deutsche Marine, Niedersächsische Hafenbehörde sowie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger. Am Tag vor der praktischen Großübung fand im Rahmen der NITEX bereits eine so genannte Stabsrahmenübung statt, bei welcher der Einsatz konzeptionell und logistisch unter Führung der Polizeidirektion Oldenburg vorbereitet wurde. Insbesondere wurden dabei - in Annahme einer terroristischen Gefahrenlage - die Genehmigungsabläufe zwischen Polizei und Bundeswehr geübt. An der Stabsrahmenübung waren auch die Polizeiinspektionen Cuxhaven sowie Wilhelmshaven/Friesland beteiligt. "Die Zusammenarbeit über Landes- und Behördengrenzen hinweg hat ausgezeichnet funktioniert und ist durch die Übung noch einmal intensiviert worden", sagte Johann Kühme, Präsident der Polizeidirektion Oldenburg. Die NITEX habe viele Erfahrungswerte geliefert, durch welche die Einsatz- und Handlungssicherheit für alle beteiligten Behörden, Organisationen und Einheiten gestärkt worden sei. Kühme bedankte sich auch ausdrücklich bei der Deutschen Marine, die die Polizei bei der Übung in technischer und logistischer Hinsicht unterstützte. Insgesamt waren an der NITEX rund 400 polizeiliche Einsatzkräfte beteiligt. 29 Wasserfahrzeuge und vier Hubschrauber kamen zum Einsatz. In dem Übungsszenario war ein - eigens für die Übung gewonnenes - Frachtschiff unter deutscher Flagge von Terroristen gekapert worden. Dabei handelte es sich um die "Cap San Diego", die für gewöhnlich als Museumsschiff im Hamburger Hafen liegt. Um an das Zielschiff heranzukommen, wurden Spezialeinsatzeinheiten der Polizei vom Einsatzgruppenversorger BONN zu Wasser gelassen. Die SEK-Kräfte nahmen die "Cap San Diego" ein und sorgten mit ihren Zugriffsmaßnahmen für die Wiederherstellung der Sicherheit an Bord. "Einsätze auf hoher See stellen auch für unsere erfahrenen SEK-Beamten eine besondere Herausforderung dar. Insofern war es mir wichtig, dass die Spezialeinsatzkräfte die Übung durchführen können. Sie erhalten durch dieses Training wertvolle Erkenntnisse", sagte Kühme und lobte das Zusammenspiel der im Nordverbund zusammengeschlossenen Spezialeinsatzkommandos aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Innenminister Pistorius bekräftigte, dass es derzeit keine konkreten Hinweise auf einen bevorstehenden Terroranschlag in Niedersachsen gibt. Angesichts der allgemeinen momentanen Gefährdungslage in der Bundesrepublik müsse man dennoch auf viele Szenarien vorbereitet sein. "Die Übung hat gezeigt, dass die niedersächsische Polizei für den Ernstfall sehr gut aufgestellt ist", betonte Pistorius. Gleichwohl habe die NITEX auch bestätigt, dass die Polizei bei der Bewältigung einer terroristischen Bedrohungslage im maritimen Bereich unter Umständen sowohl in personeller als auch logistischer Hinsicht auf die Unterstützung der Marine angewiesen sein könnte. "In einem solchen Katastrophenfall würden wir unter den geltenden Voraussetzungen des Grundgesetzes auf jede sinnvolle Unterstützung zurückgreifen, die etwa seitens der Bundeswehr bereitsteht", sagte Pistorius, stellte aber klar: "Für die Innere Sicherheit in Niedersachsen ist zuallererst die niedersächsische Polizei zuständig." Abschließend bedankte sich der Innenminister bei allen Beteiligten für die großartige Arbeit vor und während des Einsatzes. Nach Art. 35 Abs. 2 des Grundgesetzes ist ein Einsatz der Bundeswehr im Innern nur bei einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall zur Hilfeleistung zulässig. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kann ein besonders schwerer Unglücksfall unter bestimmten Voraussetzungen auch bei der unmittelbar drohenden Gefahr von Terroranschlägen vorliegen.
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