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Bekanntmachung Aufgrund des § 18 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.10.1979 (GV NRW, S. 621), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.01.2018 (GV. NRW. S. 90) in Verbindung mit § 4 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) in der Fassung vom 16.11.2004 (GV. NRW S. 644, ber. 2005 S. 15), zuletzt geändert durch Artikel 26 des Gesetztes vom 08.07.2016 (GV. NRW. S. 559) und § 5 der Betriebssatzung des Wasserleitungszweckverbandes der Neffeltalgemeinden vom 15.12.2014, hat die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes der Neffeltalgemeinden am 25.11.2019 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen: § 1 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird wie folgt festgesetzt: Im Erfolgsplan auf Erträge 4.853.440 EUR Aufwendungen 4.853.440 EUR Im Vermögensplan auf Einnahmen 3.506.300 EUR Ausgaben 3.506.300 EUR § 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Ausgaben des Vermögensplanes erforderlich ist, wird festgesetzt auf 1.478.300 EUR. § 3 Im Vermögensplan sind die Ausgabenansätze gegenseitig deckungsfähig. Die Ansätze sind bis zur Abrechnung der einzelnen Maßnahmen übertragbar. § 4 Verpflichtungsermächtigungen werden auf 1.000.000 EUR festgesetzt. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird festgesetzt auf 800.000 EUR. Bekanntmachungsanordnung Der vorstehende Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Wirtschaftsplan wurde am 13.12.2019 der Aufsichtsbehörde angezeigt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung von Verfahrens oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen in Verbindung mit dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit gegen diese Satzung oder sonstige ortsrechtliche Bestimmungen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden können, es sei denn a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) die Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Verbandsvorsteher hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Verband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Vettweiß, den 20.12.2019 Der Verbandsvorsteher Joachim Kunth
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Sportlerehrung 2019 Für den Stadtsportverband Nideggen und für die Stadt Nideggen hat die Förderung des Sports eine besondere Bedeutung. Erfolgreiche Sportlerinnen, Sportler und Mannschaften werden jedes Jahr im Rahmen einer Sportlerehrung für ihre Erfolge und Teilnahme an sportlichen Wettkämpfen geehrt. Ausschlaggebend für den Erfolg sind persönliche Fähigkeiten und Trainingsfleiß, Siegeswille und Zusammenhalt. Ein engagiertes Vereinsleben ist nicht nur das Fundament für besondere sportliche Leistungen - es spielt auch für unser soziales Zusammenleben eine wichtige Rolle. Nachstehend finden Sie die Sportförderrichtlinien der Stadt Nideggen. Vorschläge für die Sportlerehrung sind bis zum 31.01.2020 an folgende Anschrift zu richten: Stadtsportverband Nideggen Herrn Albert Weimbs Liebergstraße 37 52385 Nideggen Richtlinien der Stadt Nideggen und dem Stadtsportverband Nideggen über die Auszeichnungen für besondere sportliche Leistungen (Sportlerehrung) Zeitraum 01.01. bis 31.12. eines jeden Jahres § 1 Grundsatz Für besondere sportliche Leistungen werden durch den Stadtsportverband und der Stadt Nideggen Sportlerinnen, Sportler und Mannschaften im Jugend- und Erwachsenenbereich sowie besondere ehrenamtliche Tätigkeiten im Bereich Sport geehrt. § 2 Personenkreis Ausgezeichnet werden a) Sportlerinnen und Sportler, unabhängig von ihrem Wohnort, die ihre Erfolge als Starter in einem Sportverein der Stadt Nideggen errungen haben. b) Sportlerinnen und Sportler, die im Stadtgebiet wohnen, jedoch ihre Erfolge als Starter für einen auswärtigen Verein errungen haben. c) Schülerinnen und Schüler der Schulen im Stadtgebiet Nideggen. d) Ehrenamtliche Mitglieder bei Vereinen im Stadtgebiet, die besondere ehrenamtliche Leistungen im Bereich Sport erbracht haben. § 3 Durchführung der Auszeichnung (1) Die Sportlerehrung wird in der Regel einmal im Jahr durch den Bürgermeister und den Stadtsportverband der Stadt Nideggen im Rahmen einer Feierstunde durchgeführt. (2) Die Feierstunde findet im Beisein von Familienangehörigen der zu ehrenden Sportler, der Vorsitzenden der Sportvereine, der Mitglieder des Stadtsportverbandes und weitere geladener Gäste statt. § 4 Auszeichnung/Leistungen (1) Es werden Sportlerinnen und Sportler für besondere sportliche Leistungen geehrt. Hierbei erhalten folgende Platzierungen eine besondere Auszeichnung: a) 1. bis 3. Platz Einzelsportler (Kinder/Jugendliche) b) 1. bis 3. Platz Mannschaft (Kinder/Jugendliche) c) 1. bis 3. Platz Einzelsportler (Erwachsene) d) 1. bis 3. Platz Mannschaft (Erwachsene) e) 1. Platz für ehrenamtliche Mitglieder (2) Die Leistungen der Sportlerinnen und Sportler, die als ehrungswürdig erachtet werden, sind dem Stadtsportverband schriftlich bis zum 31. Januar eines jeden Jahres zu melden. Vorschlagsberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nideggen, sowie die Sportvereine. Dabei ist ein verantwortungsvoller, angemessener Maßstab anzulegen. Die Leistungen sind umfassend zu erläutern. Diese schriftlichen Meldungen sollen enthalten: a) Name, Vorname b) Alter c) Anschrift d) Nachweis über die erbrachte(n) Leistung (en) e) Bestätigung des Vereinsvorsitzenden § 5 Ehrengabe (1) Als Anerkennung für die Erstplatzierten wird eine gesonderte Auszeichnung zusammen mit einer "Ehrenurkunde" verliehen. Die Zweit- und Drittplatzierten erhalten jeweils entsprechende "Ehrenurkunden". (2) Für besonders herausragende sportliche Leistungen können auch - unabhängig von der Verleihung der Auszeichnung und Ehrenurkunde - besondere Glückwünsche ausgesprochen werden und dabei auch Ehren- sowie Sachpreise überreicht werden. Besonders herausragende sportliche Leistungen sind z.B. eine Europa-, Weltmeisterschaft oder ein Sieg bei den Olympischen Spielen. (3) Die Platzierungen der einzelnen Kategorien werden erst am Abend der Sportlerehrung bekannt gegeben. § 6 Zuständigkeiten (1) Über die Verleihung der Auszeichnung entscheidet ein unabhängiger Ausschuss. (2) Dem Ausschuss gehören insgesamt 4 Personen an. Dieser Ausschuss setzt sich aus folgenden Personen zusammen: • Zwei Vertreter des Stadtsportverbandes • dem Bürgermeister • sowie einem Vertreter der Verwaltung § 7 Inkrafttreten Diese Richtlinien treten zum 01.09.2016 in Kraft.
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