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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Am Mittwoch, den 22.01.2020, um 18:00 Uhr, findet im Ratssaal im Rathaus in Neunkirchen, Hauptstr. 78, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde mit folgender Tagesordnung statt. Öffentlicher Teil 1. Anerkennung der Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde* 3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.03.2019 4. Bericht über die Ausführung der in öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse 5. Sportplätze Höfferhof und Breitscheid; Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und dem Ratsmitglied Guido Demmer 6. Haushalt 2020 und Haushaltssanierungsplan 2012-2021 7. Stellenplan 2020 8. Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO 9. Bestattungs- und Friedhofssatzung 10. 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Feuerwehr 11. Schriftliche Anfragen 12. Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 13. Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung am 19.03.2019 14. Bericht über die Ausführung der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse 15. Veräußerung eines Grundstückes in Neunkirchen-Süd 16. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit dem Tennisclub Rot-Weiss Neunkirchen 17. Schriftliche Anfragen 18. Mitteilungen 18.1 Stellenplan 2020 Die Tagesordnung ist durch Aushang am Rathaus der Gemeinde in Neunkirchen und am Eingang der Gemeindebücherei / Bürgerbüro in Seelscheid (Bekanntmachungstafeln), bekannt gemacht. Außerdem ist die Tagesordnung auf der Internetseite der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid ( ) einzusehen. Für Zuhörer liegen im Rathaus / Bürgerbüro, und in der Gemeindebücherei / Bürgerbüro Seelscheid, Driescher Str. 2, Überdrucke der Beschlussvorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung aus. Neunkirchen-Seelscheid, den 08.01.2020 Sander * Einwohnerfragestunde • Es sind nur Fragen zulässig, keine Abgabe von Erklärungen oder Stellungnahmen. • Die Fragen müssen sich auf Angelegenheiten der Gemeinde beziehen. • Jede/r Fragesteller/in ist berechtigt, eine Frage mit je einer Zusatzfrage zu stellen. • Die Fragestunde dauert bis zu einer halben Stunde.
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Sitzung Energie-, Umwelt- u. Planungsausschuss der Gemeinde Am Dienstag, den 21.01.2020, um 18:00 Uhr, findet im Ratssaal im Rathaus in Neunkirchen, Hauptstr. 78, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, eine Sitzung des Energie-, Umwelt- u. Planungsausschusses der Gemeinde mit folgender Tagesordnung statt. Öffentlicher Teil 1. Anerkennung der Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde* 3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 05.12.2019 4. Bericht über die Ausführung der in öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse des EUPA 5. Haushalt 2020 und Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 6. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 80 N "Birkenfeld-Nord"; A) Ergebnis der erneuten Offenlage; B) Satzungsbeschluss 7. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63 N "Wolperath-Renzertstraße"; A) Ergebnis der erneuten Offenlage; B) Satzungsbeschluss 8. 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 23 S "Kurtsiefen"; A) Ergebnis der Offenlage; B) Satzungsbeschluss 9. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) für das Gebiet "Seelscheid-Nord" 10. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) für das Gebiet des Bebauungsplanes "Neunkirchen-Süd" 11. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) für das Gebiet des Bebauungsplanes "Oberdorst-Broich" 12. Machbarkeitsstudie Nahwärmenetz für den Bereich Neubau Feuerwehr Neunkirchen 13. Schriftliche Anfragen 14. Mitteilungen 14.1 REGIONALE 2025 im Bergischen RheinLand; Aktueller Sachstand Nichtöffentlicher Teil 15. Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung am 05.12.2019 16. Vorbereitende Machbarkeitsstudie Wärmenetzsystem für den Bereich Gesamtschule, Grundschule, Turnhallen, Mensa, Rathaus und zukünftiges Selbstlernzentrum; hier: Angebote der Ingenieurleistungen 17. Schriftliche Anfragen 18. Mitteilungen Die Tagesordnung ist durch Aushang am Rathaus der Gemeinde in Neunkirchen und am Eingang der Gemeindebücherei / Bürgerbüro in Seelscheid (Bekanntmachungstafeln), bekannt gemacht. Außerdem ist die Tagesordnung auf der Internetseite der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid ( ) einzusehen. Für Zuhörer liegen im Rathaus / Bürgerbüro, und in der Gemeindebücherei / Bürgerbüro Seelscheid, Driescher Str. 2, Überdrucke der Beschlussvorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung aus. Neunkirchen-Seelscheid, den 09.01.2020 gez. Sander * Einwohnerfragestunde • Es sind nur Fragen zulässig, keine Abgabe von Erklärungen oder Stellungnahmen. • Die Fragen müssen sich auf Angelegenheiten der Gemeinde beziehen. • Jede/r Fragesteller/in ist berechtigt, eine Frage mit je einer Zusatzfrage zu stellen. • Die Fragestunde dauert bis zu einer halben Stunde.
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