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04. Mai 2018, 08:14
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Integration von Flüchtlingen: Eitorf wird entlastet

Integration von Flüchtlingen:Eitorf wird entlastet

118.969 Euro erhält die Gemeinde Eitorf noch in diesem Jahr für die Integration von Flüchtlingen. "Mit diesem Beitrag unterstützt die Landesregierung nicht nur die Arbeit der Kommune, sondern honoriert auch die bisherigen Leistungen. Schließlich wird die Integration von Flüchtlingen zu hundert Prozent in unserer Gemeinde geleistet", sagte die CDU-Fraktionsvorsitzenden Toni Strausfeld und Roger Kolf.

Möglich machte das die NRW-Koalition, indem sie mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes die Rechtsgrundlage dafür schaffte. Insgesamt erhalten die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden 100 Millionen Euro für die Integration.

"Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von rund 10 Millionen Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW-Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten", sagte der Landtagsabgeordnete Björn Franken.

Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 Prozent nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 Prozent nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV, Stichtag 1 Januar 2018).

"Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert", so Björn Franken.

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