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36. Sitzung des Rates der Gemeinde Eitorf

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36. Sitzung des Rates der Gemeinde Eitorf

Am Montag, dem 09.12.2019, um 18:00 Uhr, findet im Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109 die 36. Sitzung des Rates der Gemeinde Eitorf statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

  1. Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates
  1. Haushaltsangelegenheiten

2.1. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Eitorf

  1. Sonstige Angelegenheiten/Beschlussempfehlungen

3.1. Umgestaltung Marktplatz

a) Integriertes Handlungskonzept (InHK)/ Gestaltungskonzept Marktplatz (Rat 10.12.2018)

b) Bürgerentscheid vom 16.06./01.07.2019

c) Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2019 zur Prüfung Förderfähigkeit einer Planungsskizze

d) Bürgeranregung der Bürgerinitiative (BI) zur Wiederbelebung des Ortskerns und innovativen Gestaltung des Marktplatzes vom 16.07.2019

e) Antrag der CDU-Fraktion vom 23.07.2019 zur Behandlung eines TOP "Umgestaltung des Marktplatzes im Rahmen der Stadtumbaumaßnahme Zentralort Eitorf"

f) Bürgeranregung zum weiteren Beteiligungsverfahren Bürgerschaft vom 05.08.2019

g) Sachstand und weiteres Vorgehen

3.2. Integriertes Handlungskonzept - Projekt Verfügungsfonds

3.3. Bebauungsplan Nr. 14.3 "Gewerbegebiet Ost III, 6. Änderung, gleichzeitig 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf

3.3.1. Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise

3.3.2. Beschluss über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB für den Geltungsbereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.3, Gewerbegebiet Ost III, Im Auel

3.4. REGIONALE 2025, hier: Ausrichtung von Aktivitäten der Gemeinde Eitorf auf das Projekt "Transformationsraum "Gauhes Wiese" - leben_arbeiten_2.1"

3.5. Bebauungsplan Nr. 28, Golfplatz Heckerhof, 4. Änderung, zugleich 55. Änderung des Flächennutzungsplanes

hier: Behandlung der vorgebrachten Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

3.6. Bebauungsplan Nr. 28, Golfplatz Heckerhof, 4. Änderung, gleichzeitig 55. Änderung des Flächennutzungsplanes

hier: Abwägung der Anregungen der Öffentlichkeit während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

3.7. Bebauungsplan Nr. 28, Golfplatz Heckerhof, 4. Änderung

hier: Satzungsbeschluss

3.8. 55. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Eitorf (Golfplatz Heckerhof)

hier: Feststellungsbeschluss

3.9. Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Attac Rhein-Sieg und anderer vom 13.06.2019

3.10. Gewährung einer Aufwandsentschädigung; hier: regelmäßig über das übliche Maß Feuerwehrdienst leistende ehrenamtliche Feuerwehrmitglieder

3.11. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb -, Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses nach den Vorgaben der EigVO

3.12. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeindewerke Eitorf - Entsorgungsbetrieb -, Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses nach den Vorgaben der EigVO

3.13. Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2020

hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat

3.14. Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Entsorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2020

hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat

3.15. Bestellung stellv. Sachkundiger Bürger

  1. Beantwortung von Anfragen
  1. Bekanntgaben
  1. Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil

  1. Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates
  1. Zusammenschluss civitec Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung, Siegburg, mit regio IT, Aachen
  1. Beantwortung von Anfragen
  1. Bekanntgaben

Eitorf, 27.11.2019

Dr. Storch

Vorsitzender

Ort
Veröffentlicht
06. Dezember 2019, 04:32
Autor
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