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Stop TTIP Demo in Berlin ein voller Erfolg

ÖDP: Der Kampf gegen die sogenannten "Freihandelsabkommen" geht weiter

(Berlin/Bad-Driburg) - Eine Viertelmillion Menschen demonstrierten in Berlin gegen die sogenannten "Freihandelsabkommen" TTIP und CETA und für den Erhalt unserer demokratischen Ordnung. Darunter waren viele ÖDPler. Vom Kreisverband der ÖDP Höxter nahmen der Vorsitzende Wolfgang Seemann und die Fraktionsvorsitzende der ÖDP im Rat der Stadt Bad Driburg Petra Flemming-Schmidt an der Demo teil. Sie demonstrierten gemeinsam mit dem Europaabgeordneten der ÖDP Prof. Dr. Klaus Buchner, der die Demokratie, die Umwelt und den Sozialstaat durch diese Freihandelsabkommen massiv gefährdert sieht. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sieht diese Demonstration als Ansporn, im Kampf gegen diese undemokratischen Abkommen verstärkt weiter zu machen.

"Auch wenn Sigmar Gabriel mit Steuergeldern Werbeanzeigen in Zeitungen kauft, um für TTIP zu werben, kommt er nicht darum herum, sich den über 3.200.000 Unterstützern des europäischen Volksbegehrens sowie 250.000 Demonstranten in Berlin und ihrer Forderung zum NEIN zu TTIP zu stellen" so die ÖDP.

Diese Abkommen wurden und werden im Geheimen von der EU-Kommission unter Umgehung der parlamentarischen Kontrolle ausgehandelt. Nicht einmal die Bundestagsabgeordneten erhalten vollen Einblick in die Verhandlungsdokumente. Allein schon aus diesem Grund ist der Widerstand gegen diese Abkommen nach Meinung der ÖDP gerechtfertigt. Wer im Verborgenen verhandelt, hat etwas zu verbergen, so die ÖDP. Die ÖDP bemängelt die Haltung von SPD und GRÜNEN. Während die Parteibasis sich verbal gegen die Abkommen ausspricht, betreiben die SPD in der Großen Koalition und die GRÜNEN in der Regierung in Baden-Württemberg aktiv die Weiterverhandlung von TTIP.

Nach Meinung der ÖDP entsteht so Parteiverdrossenheit beim Wähler, der sich in dieser Konstellation verraten und verkauft sieht. Die ÖDP bietet eine echte und ehrliche Alternative zu den Parteien, die vorrangig Wirtschaftsinteressen im Auge haben und Bürgerinnen und Bürger darüber vergessen. Wichtige Infos zu den Freihandelsabkommen auf der Internetseite von Prof. Dr. Klaus Buchner | MdEP ÖDP: http://www.klausbuchner.eu/

SCHLAGWORTE:
Ort
Veröffentlicht
22. Oktober 2015, 00:00
Autor
Rautenberg Media Redaktion