GRÜNE Oberberg wollen ROT/GRÜNE Minderheitsregierung in NRW

18.06.10 : 11:38 : 309 mal gelesen : Verstoß melden
geschrieben von Patrick Heuwes

Auf der Kreisversammlung der GRÜNEN am 15.06. in Wiehl diskutierten die Kreis-GRÜNEN über den Stand der Sondierungsgespräche in NRW mit dem Landesvorstand Sven Lehmann, der die Gespräche mit geführt hat.

Zu Beginn der Veranstaltung blickte Konrad Gerards, Sprecher der Oberbergischen GRÜNEN, zurück. Der äußerst engagierte Wahlkampf sei von den Wählern mit einem hervorragenden Wahlergebnis in Oberberg und ganz NRW belohnt worden, auf das man stolz sein könne. Sowohl im Oberbergischen, als auch im ganzen Land sei das Ergebnis quasi verdoppelt worden, so dass ROT/GRÜN gemeinsam 90 der 180 Sitze in Landtag haben erringen können. „Leider fehlt uns ein Sitz oder gerade mal 1000 Stimmen zu einer ROT/GRÜNEN Mehrheit.“ ist der Kreissprecher enttäuscht.

Wie es nach der Wahl in Düsseldorf weitergegangen ist, konnte Sven Lehmann, Mitglied im Landesvorstand und Kandidat für den Landesprecher, berichten. Es war bei den Sondierungsgesprächen dabei und gewährte den Zuhörern einen interessanten Blick hinter die Kulissen der Gespräche.

Die ersten Sondierungen fanden mit der SPD statt. Man habe sich schnell auf die Eckpunkte für ein sogenanntes „Kernbündnis“ einigen können, da man schnell in gut 80% der Themen übereingekommen sei. Insbesondere sei man positiv überrascht, dass die neue SPD unter Hannelore Kraft GRÜNER Politik bedeutend aufgeschlossener und im Umgang viel angenehmer sei, als die alte SPD unter Clement und Co.

Dagegen verliefen die Sondierungsgespräche mit der LINKEN ernüchternd. Abgesehen von der unakzeptablen Haltung der NRW-LINKEN zum DDR-Unrecht, waren sie aber auch sonst so uneinig, dass man keine gemeinsamen Positionen habe erarbeiten konnte. U.a. wollte die LINKE auch innerhalb einer Koalition nicht den Haushalt mit beschließen oder behielt sich das Recht vor, gegen die gemeinsame Regierung und deren Vorhaben zu demonstrieren. „Es gab kein Klima des Vertrauens!“, so Lehmann eindeutig.

Auch bei den Sondierungen mit der FDP sei schnell klar gewesen, dass mit der FDP in keinem der wichtigen Politikfelder, wie Bildung oder Klimaschutz, ein Politikwechsel möglich sei.

Nachdem nun von Seiten der SPD auch eine große Koalition ausgeschlossen worden ist, bleibe nur noch eine Minderheitsregierung. Dazu sagte Lehmann: „Das hätte sicherlich auch Charme. Die Regierung müsste immer um die Mehrheit kämpfen und es würde die Demokratie spannender machen“. Anders als zum Beispiel in Schleswig-Holstein, wo der Landtag Heide Simonis 2005 die Mehrheit verweigerte, würde in NRW im vierten Wahlgang automatisch der Kandidat mit den meisten Stimmen Ministerpräsident.

Die Kreisversammlung sprach sich einstimmig für die Bildung einer Minderheitsregierung mit der SPD aus, anstatt auf Neuwahlen zu spekulieren. Man könne nicht solange wählen lassen, bis einem das Ergebnis passt.

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