GFG 2011: Nicht mehr, sondern 3 Millionen weniger

24.01.11 : 12:09 : 156 mal gelesen : Verstoß melden
veröffentlicht von Unserort Redaktion für
Stadt Troisdorf

Plus in Modellrechnung des Landes täuscht

(dmg) Das Plus von knapp über vier Millionen Euro, dass die Stadt Hennef laut der Modellrechung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) vermeintlich zu verzeichnen hat, ist nur optisch schön, zieht aber nicht mehr Geld in der Kasse nach sich – im Gegenteil. „De facto haben wir in Folge des GFG 2011 einen Verlust von deutlich über drei Millionen Euro“, so Bürgermeister Klaus Pipke. Das rechnerische Plus bezieht sich auf die Schlüsselzuweisungen des Landes für das Jahr 2010. Da in diesem Jahr die Zuweisungen an Hennef drastisch gesunken waren, liegen die errechneten Zuweisungen für 2011 tatsächlich deutlich darüber. Laut dem städtischen Haushaltsplan für 2011 hätten sie aber um über sieben Millionen Euro steigen müssen. Die Steigerung um lediglich vier Millionen ist daher ein herber Verlust.
Die Berechnung der Stadt für den Haushaltsplan 2011 bezieht sich auf die tatsächliche Höhe der Landezuweisungen im Jahr 2010 und die Orientierungsdaten des Landes für 2011. Das Ergebnis waren Schlüsselzuweisungen in Höhe von 13,4 Millionen Euro. Die Modellrechnung des Landes sieht nun aber nur 10,3 Millionen Euro vor – gut drei Millionen Euro weniger als erwartet.
„Die massive Umverteilung der Landeszuweisungen zugunsten der großen Städte führt zur weiteren Unterfinanzierung der kleineren und ländlichen Kommunen“, so Pipke. „Und das auf Jahre hinaus, denn die gesunkenen Zuweisungen 2011 sind ja auch die Berechnungsgrundlage der Zuweisungen für die kommenden Haushaltsjahre. Hennef büßt in den kommenden vier Jahren demnach insgesamt 12 Millionen Euro ein. Die Landesregierung, die laut eigener Aussage die Kommunen unterstützen wollte, macht nun genau das Gegenteil und entpuppt sich als Gefahr erster Güte für die städtischen Finanzen in Hennef und vielen anderen Kommunen.“