Unterschriften für ein Bürgerbegehren

27.07.10 : 15:48 : 236 mal gelesen : Verstoß melden
geschrieben von Lea Offermann

Bechener Esel
Quelle: Wikipedia
Autor: Claudia GL
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Die Ablehner des geplanten Seniorenheimes in Bechen fordern einen Bürgerentscheid. Sie haben nun begonnen Unterschriften zu sammel, damit der Bau doch noch gestoppt werden kann. Denn die stätischen Politiker wollen heute in der Ratssitzung grünes Licht für das Konzept geben.

Am Dienstag den 27. Juli tagt der Rat zu diesem Projekt in Kürten. Zu dieser Versammlung hat die CDU aufgerufen. Hier soll die Aufstellung des Bebauungsplans für das geplante Seniorenheim in Kürten- Unterfeld besprochen werden. Mit den Stimmen der SPD und CDU plädierte der Ausschuss für den Bau, jedoch vier Ausschussmitglieder stimmten dagegen. Nun liegt es am Rat, wie mit dem Bau weiter verfahren wird. Die Mehrheit des Rates liegt bei der CDU und der SPD, da scheint das Urteil schon im Vorfeld gefällt. Damit sind die Gegner des Seniorenheimes nicht einverstanden und setzten sich zur Wehr. Aus diesem Grund luden sie zur Pressekonferenz. Ab diesem Tag sammel sie Unterschriften für ein Bürgerbegehren.

Hermann J. Fischer ist von der IG Bechen. Er erklärte, dass der Aufstellungsbeschluss keinen Einfluss hat, da es sich bei dem Bürgerbegehren lediglich um Konzeptüberlegungen handelt. Die Diskussionen waren groß, denn es war nicht sicher ob ein Bürgerbegehren beim jetzigen Stand der Vorbereitungen noch möglich wäre. Fischer zu Folge wurden drei Anwälte zu diesem Thema befragt und alle drei waren sich sicher, dass dieses Verfahren zulässig sei. Im engeren Sinne bezieht sich der Antrag gegen die Abstimmung des Rates vom 26. Juni. Bei dieser würde der Bau einer Pflegeinrichtung befürwortet. Innerhalb drei Monate nach diesem Beschluss muss die Unterschriftensammlung vollständig sein. Erst dann entscheidet der Rat darüber, ob ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Bis dahin werden die Kämpfer gegen das Seniorenheim von Türklinke zu Türklinge gehen und die Unterschriften sammeln. Hier bei unterhalten sie Unterstützung von der BfB, der FDP und den Grünen. In der Zukunft wird sich alles entscheiden.