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Brüssel knöpft sich Oppenheim-Deals vor

06.06.10 : 11:05 : 88 mal gelesen : Verstoß melden
geschrieben von Christoph H.

Köln gerät zwischen Brüssel und Esch

Die Finanzierung der Messehallen von Köln - seit Jahren ist bekannt, dass hier mit allen Mitteln des Klüngels getäuscht und getrickst wurde. Jetzt will der Europäische Gerichtshof den Sumpf trocken legen:

Innerhalb von nur zwei Monaten soll die Stadt Köln nun alle Verträge mit den Fonds der Oppenheim-Esch Holding auflösen - oder es drohen Millionenstrafen. Grund für diese harte Gangart: Der Bau der Messehallen hätte damals europaweit ausgeschrieben werden müssen. Mit ihrer Mauschelei hat die Stadt gegen europäisches Recht verstoßen.

Köln hatte 2004 vier Messehallen für die unglaubliche Dauer von 30 Jahren im Voraus angemietet - für insgesamt mehr als 600 Mio. Euro. Derzeit ist die Lage festgefahren, denn die Investoren sperren sich gegen eine Kündigung des Vertrages, und nach deutschem Recht kann die Stadtverwaltung die Abkommen nicht einfach einseitig kündigen.

Bereits jetzt ist abzusehen, dass es auf eine von zwei Optionen hinauslaufen wird: Entweder wird in den nächsten acht Wochen ein neuer, EU-konformer Vertrag ausgehandelt, oder die Stadt wird die Messehallen kaufen müssen. Dies würde ein weiteres schwarzes Loch in den ohnehin angeschlagenen Stadthaushalt reißen.


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Kommentare
H. Arno D.
H. Arno D. : 07.06.2010 : 10:43 : Verstoß melden
Das war seit Jahren vorauszusehen, aber "Köln" hat bewährt todesmutig den Kopf in den Sand gesteckt.
Die Rollen diverser anscheinend notabler Herrschaften in diesen Realkrimis sind in den Fernsehfeatures von Gritschneder / Wellmann "Der Milliardendeal" zutreffend skizziert.
Leider liefen die Filme nur im Nachtprogramm von WDR3, ähnlich wie "Spenden, Müll und schwarze Kassen", basierend u. a. auf dem dokumentarischen Kölner Krimi "Die Stadtpaten oder die Müllmafia", 2005 erschienen bei Schardt.
Dort kann man in Ruhe nachlesen, was und wer mit wem wo, wie und weshalb ...
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Christoph H.